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Unsere AGB
1. Allgemeines
1.1 Diese AGB gelten für alle Rechtsgeschäfte, die zwischen unserem Unternehmen (Auftragnehmer) und unseren Auftraggebern abgeschlossen werden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung unsererseits.
1.2. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
2. Angebot und Vertrag
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Auftragnehmer den Antrag eines Kunden angenommen hat.
2.3 Erklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit grundsätzlich der Schriftform. Es genügt hierfür die Mitteilung per Telefax. Es liegt im Ermessen des Auftragnehmers, auch anderweitige Erklärungen zu akzeptieren, etwa die Übertragung von Erklärungen per e-mail.
2.4 Sendet ein Kunde ein Formular über das Internet an den Auftragnehmer, ist dies noch kein Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (sog. invitatio ad offerendum). In diesem Fall kommt der Vertrag zustande, wenn der Auftraggeber ein entsprechendes Angebot des Auftragnehmers angenommen hat.
2.5 Der Auftragnehmer behält sich vor, ohne die Nennung von Gründen die Annahme eines Antrags abzulehnen oder von einem bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Auftraggeber hieraus Ansprüche ableiten kann.
2.6 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, sämtliche vertraglich vereinbarten Tätigkeiten nach besten Kräften und unter Einsatz aller ihm zur Verfügung stehenden Mittel, Kenntnisse und Erfahrungen durchzuführen.
3. Preise und Zahlungen
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro.
3.2 Maßgebend sind die im Auftrag oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler sind bei allen Veröffentlichungen vorbehalten.
3.3 Zu den Preisen werden, wenn nichts anderes vereinbart ist, alle Kosten, die dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages entstehen, hinzugerechnet.
3.4 Rechnungsbeträge ist - soweit nicht anders vereinbart - sofort ohne Abzug fällig. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 8,5 Prozent und Mahnkosten in Höhe von 3,00 EUR pro Mahnschreiben zu berechnen.
3.5 Bei Neukunden kann Vorauskasse oder, soweit möglich, Nachnahme gefordert werden.
3.6 Der Auftraggeber kann gegenüber Ansprüchen des Auftragnehmers nur ein Zurückbehaltungsrecht ausüben oder mit eigenen Forderungen aufrechnen, wenn seine Forderung bzw. der Grund des Zurückbehaltungsrechts vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde.
3.7 Für den Fall des Zahlungsverzugs des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, die gesamte jeweils vorhandene Restschuld fällig zu stellen und/oder Vorauszahlungen oder andere Sicherheitsleistungen zu verlangen.
3.8 Alle Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers.
4. Lieferung
4.1 Die Bearbeitung von Einzelaufträgen erstreckt grundsätzlich sich auf den Zeitraum, der zur ihrer Fertigstellung erforderlich ist. Die Vertragsparteien können eine Frist zur Fertigstellung vereinbaren.
4.2 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich vermerkt sind. Vom Auftrag abweichende Änderungen setzen mit Bestätigung der Änderung eine neue Lieferzeit in Kraft.
4.3 Lieferzeiten verlängern sich um diejenigen Zeiten, die der Auftraggeber vor der Leistung zur Bereitstellung der zu bearbeitenden Materialien und nach der Leistung zu deren Prüfung benötigt.
4.4 Soweit der Auftraggeber nachträgliche Änderungen des Auftrages vornimmt, wird hierdurch eine neue Lieferzeit in Gang gesetzt, es sei denn, es erfolgt eine anderslautende Vereinbarung.
4.5 Verzögerungen berechtigen nicht zu Ansprüchen des Kunden, soweit die Verzögerung vom Auftragnehmer rechtzeitig dem Kunden mitgeteilt wird. Ereignisse, deren Eintreten die Erbringung der Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Auftragnehmer, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche jedweder Art sind in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Urheberrechte
5.1 Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht an eigenen Entwürfen und Ergebnissen verbleibt allein beim Auftragnehmer. Nachdruck oder sonstige Neuanfertigungen sind nicht gestattet.
5.2 Erbrachte Leistungen dürfen grundsätzlich nur für den Zweck, für den sie erbracht worden sind, verwendet werden. Darüber hinausgehende Verwertungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
5.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, soweit im Rahmen der Leistungserbringung bestimmte vom Urheber- oder anderen Rechten geschützte Inhalte bzw. Daten verwendet werden sollen, diese selbst hinsichtlich bestehender Urheber- oder anderer Rechte zu überprüfen. Der Auftragnehmer übernimmt hierfür keine Haftung.
5.4 Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Erbringung von einer Leistung Vorschläge im Hinblick auf bestimmte Inhalte oder Ähnliches unterbreitet, beinhaltet dies keine Zusicherung einer Nichtverletzung von etwa bereits bestehenden Marken- oder Urheberrechten.
5.5 Anderslautende Vereinbarungen können nur schriftlich getroffen werden.
6. Geheimhaltung
6.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihnen zur Kenntnis kommenden Informationen über betriebliche Vorgänge, technische Einrichtungen sowie kaufmännische Vorgänge des Auftraggebers vertraulich zu behandeln.
6.2 Informationen werden an Dritte nur weitergegeben, soweit sich dies als zwingend erforderlich zur Bearbeitung eines Auftrags erweist.
7. Haftung und Gewährleistung
7.1 Ansprüche gegen den Auftragnehmer sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches Verhalten gegeben ist.
7.2 Für den rechtlichen Bestand der vom Auftraggeber gemachten Angaben, insbesondere über Warenzeichen, Firmen- und Warenbezeichnungen, haftet der Auftraggeber. Daraus gegen den Auftragnehmer hergeleitete Ansprüche werden ausgeschlossen; im gegebenen Fall hat der Auftraggeber den Auftragnehmer von jeder Haftung freizustellen.
7.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachte Leistung unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Sie gilt als genehmigt, wenn eine schriftliche Mängelrüge nicht binnen sieben Tagen nach Erfüllung beim Auftragnehmer eingegangen ist.
7.4 Bei begründeter Mängelrüge ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung berechtigt.
7.5 Geringfügige Abweichungen von Format, Qualität oder ähnlichen üblichen Parametern berechtigen nicht zur Mängelrüge, es sei denn, bestimmte Eigenschaften sind zugesichert worden.
7.6 Für die Richtigkeit vom Kunden gelieferter Inhalte und Vorlagen wird keine Gewähr übernommen. Insoweit sind anschließende Ansprüche ausgeschlossen.
7.7 Für vom Auftraggeber bereitgestellte Materialien und Dokumente wird keine Gewähr übernommen.
7.8 Als ausdrücklich ausgeschlossen gelten Ansprüche aller Art gegen den Auftragnehmer infolge von
- Unterbrechungen der vereinbarten Leistung infolge außergewöhnlicher Umstände (z.B. höhere Gewalt, Betriebsunterbrechungen, Verzögerungen auf dem Post- und Transportweg)
- sonstigen direkten oder indirekten Schäden oder Folgeschäden, die durch die Erbringung oder Nichterbringung von Leistungen entstehen.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
8.1 Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist 06526 Sangerhausen.
8.2 Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, ebenfalls 06526 Sangerhausen.
9. Wirksamkeit der AGB
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder sonstiger getroffener Vereinbarungen nicht berührt.
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